+++ #Küchentisch 2020: Martin Dulig kommt nach #Markkleeberg +++

Am Donnerstag, den 5. März 2020, kommt der Vorsitzende der SPD Sachsen mit der bekannten Küchentischtour nach Markkleeberg. Gemeinsam mit dem Oberbürgermeister der Stadt Markkleeberg, Karsten Schütze, und der Sächsischen Staatsministerin für Soziales und gesellschaftlichen Zusammenhalt, Petra Köpping, möchte Martin Dulig mit den Menschen aus dem Leipziger Seenland ins Gespräch kommen.

In den vergangenen Wochen gab es in diversen Medien Diskussionen zur weiteren Entwicklung Markkleebergs, insbesondere vor dem Hintergrund der sich aktuell in der Diskussion befindlichen Fortschreibung des Flächennutzungsplans. Dazu erklärt Rolf Müller, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion:

„Wir können die Aufregung mancher Bürgerinnen und Bürger wie auch Medien verstehen, da bisher kaum Informationen zur Fortschreibung des Flächennutzungsplans für Markkleeberg bekannt sind. Der Grund dafür ist simpel: Wir befinden uns aktuell in der nicht-öffentlichen Diskussionsphase einzelner, aber wichtiger Punkte, die zwischen Stadtratsfraktionen und Stadtverwaltung abgestimmt werden müssen, bevor es einen Entwurf geben kann. Dieser wird dann natürlich gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern Markkleebergs diskutiert, bevor er durch den Stadtrat beschlossen wird. Denn wir stehen zu unserem Wort, die Menschen unserer Stadt in wichtige Entscheidungsprozesse aktiv einzubeziehen.“

Müller betont dabei neben dieser Einbeziehung besonders auch die Entwicklung Markkleeberg mit Augenmaß, um den Charakter als Stadt im Grünen zu erhalten:

„Wichtig ist für uns als SPD-Fraktion, dass die weitere Entwicklung unserer Stadt im Grünen mit Augenmaß vollzogen wird. Also: Dass ökologische und soziale Aspekte ebenso mit bedacht werden - so wie jüngst bei der Erarbeitung des Leitbildes 2030 geschehen. Für uns gilt dabei das Credo: Erhalt von wertvollen Naturarealen vor Bebauung. Unter Augenmaß stellen wir uns außerdem vor, dass man genau abwägt, ob man diese oder jene Erschließungsstraße oder neues Bauland tatsächlich benötigt. So können wir als SPD-Fraktion bereits jetzt sagen, dass für uns keine Notwendigkeit einer verlängerten S46 durch die Weinteichsenke besteht.“

Am Donnerstag, den 6. Februar 2020, 19 Uhr, startet die SPD Markkleeberg im Ratskeller „Zur Linde“ (Rathausplatz 1, 04416 Markkleeberg) ein neues Veranstaltungsformat: „Im Gespräch mit ...“. Erster Gast wird Markkleebergs Oberbürgermeister Karsten Schütze sein, der sich am 20. September zur Wahl für eine zweite Amtszeit stellen wird. In dieser Gesprächsrunde soll es daher nicht nur über Markkleebergs Entwicklung in den vergangenen Jahren gehen, sondern v.a. auch um die weiteren Vorhaben und Ziele in unserer Stadt. Zu dieser öffentlichen Veranstaltung sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen. Es wird ausreichend Gelegenheit für eigene Fragen und Anmerkungen gegeben.

Gestern Abend, kurz nach 18 Uhr, wurde im Willy-Brandt-Haus in Berlin das Ergebnis der SPD-Mitgliederbefragung zur Wahl des Parteivorstandes bekannt gegeben.

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben das Vertrauen von rund 53 % der Parteimitglieder erhalten, die an der Befragung teilgenommen haben. Damit werden sie am kommenden Wochenende auf dem Bundesparteitag in Berlin vom amtierenden Parteivorstand für den Parteivorsitz vorgeschlagen.

Weitere Informationen zur Mitgliederbefragung finden sich hier:

https://unsere.spd.de/home/?

Weitere Informationen zum Bundesparteitag finden sich u.a. hier:

https://www.spd.de/service/termine/

Wir gratulieren beiden ganz herzlich, möchten uns aber auch bei allen anderen Kandidatinnen und Kandidaten bedanken, die für das "schönste Amt neben dem Papst" (Franz Müntefering) ins Rennen gegangen sind. Das ist nicht selbstverständlich und schon gar nicht in der heutigen Zeit.

Heute dann fiel die zweite wichtige Entscheidung dieses ersten Adventswochenendes. Die Verhandlungen zum Koalitionsvertrag in Sachsen zwischen CDU, Grünen und uns Sozialdemokraten. Was die drei Vertragspartner da verhandelt haben, kann sich wirklich sehen lassen. So sind viele Dinge dabei, für die wir uns als SPS Markkleeberg auch vor aktiv Ort eingesetzt haben: Gemeinschaftsschule, Bürgerbudgets, sozialer Wohnungsbau, Absenkung der Quoren für Volksanträge und Volksbegehren, mehr Polizei u.a. zur Erhöhung des Streifendienstes, Anhebung und Dynamisierung der Kitapauschale, Stärkung des Ehrenamtes v.a. im Sport.

Man könnte hier noch weitere Dinge aufzählen. Doch das Wichtigste zum Koalitionsvertrag kann man hier selbst nachlesen:

https://www.spd-sachsen.de/koalitionsvertrag-2019/

Zudem kann man sich am Mittwoch (4.12.) um 19 Uhr zur Regionalkonferenz für die Region Nordwestsachsen zum Koalitionsvertrag informieren. Diese Veranstaltung findet statt im 

Galerieraum im BürgerInnenbüro von Daniela Kolbe

Rosa-Luxemburg-Str. 19/21

Dirk Panter und Petra Köpping sind für diese gemeinsame Runde angekündigt worden.

Insgesamt hat dieses Wochenende unser sozialdemokratisches Selbstbewusstsein wieder gestärkt. Es geht weiter voran in unserem Land und sozialdemokratische Inhalte werden dabei nicht zu kurz kommen.