Utopische Forderung der Linken

Ein Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke die Zuschüsse an die Sportvereine im Jahr 2008 nachträglich um 100 Prozent zu erhöhen, wurde mit den Stimmen der Fraktion SPD/Grüne abgelehnt. Aus haushaltrechtlichen Gründen war dieser Beschluss nicht möglich, da für sogenannte überplanmäßige Ausgaben enge rechtliche Vorgaben gelten. Aus unserer Sicht sollte sich der Stadtrat an die Kommunalhaushaltverordnung halten, um Widersprüche der Rechtsaufsichtsbehörde von vonherein zu vermeiden. Außerdem einigten sich die Fraktionen bereits in den Ausschüssen die Sportförderung im Jahr 2009 um 8.000 Euro zu erhöhen.

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