Der Besuch von Thomas Jurk

Auf Einladung des SPD-Ortsvereins Markkleeberg begrüßten wir am 6. März 2007 den Sächsischen Staatsminister für Wirtschaft und Arbeit, Thomas Jurk, in Markkleeberg. In seinem Eingangsreferat gign Thomas Jurk auf die Entwicklung der Wirtschaft in Sachsen seit seiner Amtsübernahme ein. In seiner Rede setzte er sich aber auch für Mindestlöhne ein. Ein von seinem Ministerium beim Wirtschaftsweisen Peter Bofinger in Auftrag gebenes Gutachten unterstützt diese Forderung und empfiehlt für Geringverdiener ein "Modell der negativen Einkommenssteuer", das heißt z. B. keine Steuerabgaben bei Einkommen bis zu 750 Euro im Monat. Des Weiteren schlug der Staatsminister ein Korruptionsregister in Sachsen vor. Firmen, die beispielsweise bei Bestechung, Preisabsprachen oder Schwarzarbeit erwischt wurden oder Preisdumping bei Ausschreibungen durch Nachträge refinanzieren, sollen in einem Korruptionsregister erfasst werden und künftig keine öffentlichen Aufträge mehr erhalten.