Stadtrat beschließt Nachtragshaushalt

Nachtragshaushalt bringt gute Nachrichten für Markkleeberg

Die Gründe für die Notwendigkeit eines Nachtragshaushaltes waren sehr erfreuliche. Die Stadt ist verpflichtet einen Nachtragshaushalt zu beschließen, wenn sich Veränderungen in der ursprünglichen Finanzplanung oder im Stellenplan ergeben. Bedingt durch die Maßnahmen des Konjukturpaketes (besonders der Umbau der Mittelschule am Lindenplatz zum Hort Mitte) konnten Mittel im Haushalt freigelenkt werden, um lang ersehnte Maßnahmen endlich in Angriff zu nehmen. So befinden sich im Nachtragshaushalt finanzielle Mittel für die Planungen zum Bau einer Schwimmhalle und zum Neubau der Turnhalle Rathausstraße. Die alte Turnhalle, Domizil des Turnvereins Markkleeberg, befindet sich in einem schlechten Zustand. Da die Halle für den Schulsport nicht mehr benötigt wird, scheiterten in den letzten Jahren Bemühungen diese Halle mit Fördergeldern zu sanieren. Nun ergibt sich u. a. mit Hilfe von Stadtsanierungsmitteln die Möglichkeit für einen Abriss der alten Halle und einem Neubau an gleicher Stelle.

Die Schwimmhalle ist ein langersehnter Wunsch vieler Markkleeberger. Bis Anfang der 90er Jahr besaß Markkleeberg mit dem Poseidon noch ein Hallenbad. Nach dessen Schließung entwickelte sich zwar unsere Seenlandschaft, eine Wiedereröffnung des Poseidons fand aber leider nicht statt. Nun ist ein Neubau direkt am Bahnhof geplant. Die ideale Lage im Stadtzentrum, direkt an der S-Bahn und gut für alle Schulen erreichbar, sollte sich rentieren. Noch in diesem Jahr wird mit den weiteren Planungen begonnen.

Bei allen gute Nachrichten durfte in der Stadtratssitzung natürlich die Kritik aus der Fraktion Die Linke. nicht fehlen. Während in Borna, wo Die Linke. die Oberbürgermeisterin stellt eine zusätzliche Personalstelle im Bauamt auf Grund der EFRE-Fördermittel gut und möglich ist, ist dies in Markkleeberg natürlich "nicht nachvollziehbar." Dabei sollten wir froh sein, zu den einzigen zwei Kommunen Westsachsens zu gehören, die in das EFRE-Programm aufgenommen wurden. Gaschwitz und Großstädteln, inklusive der Sportpark Camillo Ugi, können sich auf Fördermillionen freuen.

Diese zusätzlichen Gelder, aber auch die Mittel des Konjunkturpaketes II und die Sanierungsmittel unserer mittlerweile vier (!) Sanierungsgebiete erfordern natürlich einen erhöhten Arbeitsaufwand im Bauamt. Deshalb sieht der Nachtragshaushalt hier Verstärkungen vor. Leider waren hier nicht alle Stadträte zu überzeugen, obwohl Markkleeberg laut letztem Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes bei der Personalkostenquote unter dem Landesdurchschnitt liegt.

Weitere wichtige Beschlüsse des Stadtrates:

  • Vergabe von Bauleistungen für das Bauvorhaben Mittelschule
  • Bewirtschaftung der Haushaltsstelle zum Bauvorhaben Kindertagesstätte Wasserturm (Brandschutzmaßnahmen)
  • Bewirtschaftung der Haushaltsstelle zur Baumaßnahme Neubau Hort Markkleeberg-Ost
  • Satzung der Stadt Markkleeberg über die Stiftung einer Verdienstmedaille im Feuerwehrwesen

 

 

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