Eine breite Stadtratsmehrheit für den ersten Doppelhaushalt

Erstmals wurde in Markkleebergs Geschichte ein Doppelhaushalt beschlossen. Zur Sondersitzung des Stadtrates am 5. April gab es eine breite, fraktionsübergreifende Mehrheit für die von der Verwaltung vorgelegten Haushaltspläne für 2017 und 2018. Bereits die Beratungen im Vorfeld waren sehr angenehm, sachlich und konstruktiv. Das spiegelte sich auch im Abstimmungsergebnis wider. Wir begrüßen das neue Miteinander aller Fraktionen im Stadtrat. Danken möchten wir an dieser Stelle zudem der Stadtverwaltung und insbesondere Frau Beutling für die Erarbeitung des Doppelhaushaltes. Dieser ist aus unserer Sicht richtig gut geworden: Es gibt keine Steuererhöhungen - so bleiben bspw. die Hebesätze für Gewerbe- und Grundsteuer unverändert. Die Investitionen können komplett aus Eigenmitteln der Stadt getätigt werden - also ohne Aufnahme von neuen Krediten. Noch bestehende Kredite werden jährlich mit rund einer Million Euro getilgt, sodass Markkleeberg in den nächsten zehn Jahren schuldenfrei sein kann. Auch bei den freiwilligen Aufgaben wurde nicht gekürzt. So erhalten bspw. Vereine weiterhin die gewohnte finanzielle Unterstützung durch die Stadt. Bei aller Freude werden wir selbstverständlich bestehende Risiken wie die Höhe der Einnahmen aus Einkommens- oder Gewerbesteuer oder die Höhe der Kreisumlage im Blick behalten.

Zum 26. Markkleeberger Stadtfest möchten wir mit Ihnen darüber und zu anderen Themen gern ins Gespräch kommen. Sie finden unseren SPD-Stand am 6. und 7. Mai jeweils von 9-18 Uhr an gewohnter Stelle am Rathausplatz.

Ihre SPD-Stadtratsfraktion

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