Kreistagssitzung vom 20.05.2015 - Rückblick, Teil 2

SPD-Kreirat Sebastian Bothe zur "Charta Leipziger Neuseenland 2030" (es gilt das gesprochene Wort):

 

"Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Gey, liebe Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste,

 

als Historiker und Politikwissenschaftler geht mir persönlich bei dem Wort „Charta" das Herz auf.

Der Grund: In der Geschichte der Menschheit stand eine Charta stets für Progressivität und Zukunftsorientierung.

Als Beispiel hierfür seien die „Magna Charta" von 1215, die „Charta der Vereinten Nationen" von 1945 oder die „Charta der Grundrechte der Europäischen Union" von 2000 genannt.

Auch die heute zum Beschluss vorliegende „Charta Leipziger Neuseenland 2030" ist auf die Zukunft ausgerichtet.

Das wird bereits im ersten Satz in der Einführung auf Seite 5 deutlich:

[Ich zitiere] „Die Charta definiert die Zukunftsstrategie für die Entwicklung des Leipziger Neuseenlandes für den Zeitraum bis 2030." [Zitatende]

 

Wir als Fraktion SPD/Grüne haben uns mit dieser Charta intensiv auseinandergesetzt und können uns sehr wohlwollend zu ihr äußern:
Warum können wir das? Nun...

- Uns gefällt zum einen, dass der gemeinsamen Charakters des Leipziger Neuseenlandes mehrfach betont wird.
- Uns gefällt zum anderen die Intention, dass das Leipziger Neuseenland gemeinsam und im Einklang mit der Natur entwickelt werden soll.
- Und uns gefällt, dass der Elektromobilität Vorrang eingeräumt werden soll.

Denn wir als Fraktion SPD/Grüne stehen für die Vision der Elektromobilität.
Deshalb erfreuen uns die in der Charta verankerten Sätze wie

auf Seite 7 [ich zitiere]: „Dabei ist die künftige Ausrichtung auf Elektromobilität zu Land und zu Wasser erklärtes Ziel, um als Region für Bürger und Gäste weiterhin lebens- und besuchenswert zu sein." [Zitatende]

oder auf Seite 17 [ich zitiere]: „Der Ausbau der Elektromobilität zu Wasser und zu Land ist erklärtes Ziel." [Zitatende]

Wir glauben, dass wir hier als Leipziger Neuseenland und auch als Landkreis eine große Chance haben, ein Alleinstellungsmerkmal zu entwickeln, das künftig zusätzliche wirtschaftliche und touristische Synergien schaffen kann.

 

Jedoch hängt wie bei den eingangs erwähnten Chartas auch die Verwirklichung der heute zum Beschluss vorliegenden „Charta Leipziger Neuseenland 2030" von den handelnden Akteuren vor Ort ab. Wird sie nicht umgesetzt und gelebt, dann bleibt sie ein Papiertiger.

Aus diesem Grund möchte die Fraktion SPD/Grüne im Zuge der Beschlussfassung noch drei Wünsche mit auf den Weg geben:

1. Wir wünschen uns, dass die handelnden Akteure im Leipziger Neuseenland diese freiwillige Selbstverpflichtung ernst genug nehmen, um in Zukunft deren Verwirklichung zu realisieren.

2. Wir wünschen uns eine gute, vertrauensvolle und verlässliche Zusammenarbeit der Anrainerkommunen der entsprechenden Seen.
Zum Beispiel hinsichtlich einheitlicher Nutzungsbestimmungen, einheitlicher Parkgebühren oder einem vernetzten Nahverkehrssystems.
Eigenmächtiges Vorgehen einzelner Kommunen betrachten wir als kritisch, denn eine Charta hat immer einen übergeordneten Charakter. Und weil es aus praktischer Sicht notwendig ist, denn viele Seen werden künftig miteinander verbunden sein.

3. Und schließlich wünschen wir uns, dass wir Kommunalpolitiker/innen uns dafür einsetzen, dass diese Charta nicht nur vor Ort mit Leben versehen wird.
Sondern, dass sie auch von übergeordneten Behörden und Institutionen wie bspw. die Landesdirektion eine entsprechende Würdigung und Berücksichtigung erfährt.

 

Sehr geehrter Herr Landrat, Liebe Kolleginnen und Kollegen,
diese Beschlussvorlage bedeutet Zukunft.
Deshalb freuen wir uns, wenn der Kreistag heute ein Signal in die Zukunft sendet und die „Charta Leipziger Neuseenland 2030" verabschiedet.


Vielen Dank!"

 

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